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  "date": "2024-12-28T19:15:00+01:00",
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  "room": "Saal GLITCH",
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  "title": "Autorit\u00e4re Zeitenwende im Zeitraffer",
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  "language": "de",
  "track": "Ethics, Society & Politics",
  "type": "Talk",
  "abstract": "Die mittlerweile zerbrochene \u201eFortschrittskoalition\u201c hat zuletzt mit dem Bohrhammer Grundrechte abgetragen, als g\u00e4be es einen Preis zu gewinnen. Wer als n\u00e4chstes das Land regiert, ist offen. Aber progressiver wird es wohl kaum. Warum das keine pl\u00f6tzliche Entwicklung ist und was wir jetzt dagegen tun m\u00fcssen.",
  "description": "Was die Ampel-Koalition kurz vor ihrem Ende noch mit dem sogenannten \u201eSicherheitspaket\u201c einf\u00fchrte, davon h\u00e4tte ein CSU-Hardliner wie Horst Seehofer vor einigen Jahren nur tr\u00e4umen k\u00f6nnen: Gefl\u00fcchteten die Sozialleistungen streichen, biometrische Datenbanken anlegen, alle m\u00f6glichen Datent\u00f6pfe zusammenr\u00fchren und analysieren. Ein Teil des Pakets scheiterte am Bundesrat - aber nur, weil es den meisten L\u00e4ndern nicht weit genug ging.\r\n\r\nSo etwas galt noch vor wenigen Monaten als tabu. In einer offenen Demokratie, dachte man, wird so etwas nicht kommen. Doch der autorit\u00e4re \u00dcberbietungswettbewerb im Namen der Sicherheit ist sp\u00e4testens seit dem Anschlag von Solingen in vollem Gang.\r\n\r\nPolitiker:innen konnten ein mutma\u00dflich islamistisches Attentat und Migration miteinander verr\u00fchren, als g\u00e4be es da einen logischen Zusammenhang. Im Sturm der rassistischen Hetze und Kontroll-Fantasien waren Stimmen f\u00fcr Freiheits- und Menschenrechte kaum mehr zu h\u00f6ren. Jetzt, wo die Bundestagswahl fr\u00fcher kommt als geplant, ist das besonders fatal.\r\n\r\nWir zeigen in unserem Vortrag, dass diese autorit\u00e4re Wende nicht pl\u00f6tzlich gekommen ist. Die j\u00fcngst geplanten Ma\u00dfnahmen sind der Tiefpunkt einer Entwicklung, die schon seit Jahren von der Ampel vorangetrieben wurde. Und sie sind der H\u00f6hepunkt der Desillusionierung mit einer Regierung, die einst als \u201eFortschrittskoalition\u201c angetreten ist.\r\n\r\nWir zeigen auch, dass es Zeit ist f\u00fcr radikalere Widerworte. Denn wir m\u00fcssen unsere Freiheit heute daf\u00fcr nutzen, dass auch morgen noch etwas davon bleibt.",
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